Hintergrundwissen zum Stopp des Kraftwerks Müllermilch.
Geschrieben von Heiko Hackeschmidt
Ja im Nachhinein die Wogen zu glätten fällt natürlich sehr schwer und so verwundert es natürlich nicht dass sich alle Beteiligten gegenseitig beschuldigen. Ich versuche mal etwas Licht ins Dunkel zu bringen.
Es gilt festzustellen, dass alle Drei beteiligten Gruppen (Müllermilch, Gemeinde bzw. Gemeinderat, Bürgerinitiative) sich nicht mit Ruhm überschüttet haben.
Fangen wir mal mit Müllermilch an.
Das Unternehmen hat es fast völlig unterlassen die Bevölkerung richtig über sein Vorhaben aufzuklären.
Einen Infowagen oder einen Stand mit Informationen irgendwo hinzustellen reicht nicht wirklich, noch dazu wenn es erst nach dem Bürgerentscheid gemacht wurde.
Auf Vorwürfe der Bürgerinitiative wurde kaum eingegangen und vor allem der wahre Grund für den Bau eines Kraftwerks nicht wirklich genannt. Es wurde immer proklamiert, dass die Produktion die Energie des Kraftwerkes benötigt. Das mag stimmen, ist aber nur ein Teil der Wahrheit.
Müllermilch produziert einen sehr hohen Anteil an Verpackungen, was zur Folge hat das viele Millionen Euro an den grünen Punkt (Duales System) fließen. Durch die Rücknahme von Wertstoffen (zur Verbrennung im Kraftwerk) in gleicher Menge würden diese Zahlungen eingespart werden. Es würden dadurch die Kosten zur Wärmeproduktion entfallen und nebenbei auch noch Strom entstehen der in das Netz abgegeben werden kann, was nochmals Einnahmen verspricht.
Nimmt das Unternehmen dann mehr Wertstoffe als produziert zurück wird auch das vergütet, was eine weitere Einnahmequelle bedeutet.
Unter diesem Hintergrund ist natürlich klar, dass keine alternativen Energiegewinnungen in Frage kommen, da es ja primär nicht wirklich um die Energieproduktion geht.
Auch hätte Müllermilch der Bevölkerung ein unschlagbares Angebot machen können, z.B. "Wir nehmen Ihren Hausmüll kosten frei ab und Sie bekommen z.B.5 Jahre lang kostenfrei Strom von uns" , "danach jährlich 1/3 (natürlich gedeckelt als Kontingent)".
Auch hätte man argumentieren können das Leppersdorf selbst von den Verbrennungsrückständen so gut wie überhaupt nicht betroffen ist und sein kann.
Warum?
Grund: in der Gegend weht zu 95% der Wind aus Nord, Nord/West. Das heißt einzig Groß- und Kleinröhrsdorf wären rein praktisch überhaupt betroffen. (Was mit der Höhe der Esse auch noch über diese hinwegweht.) So hätte man der Bürgerinitiative schon mal schön den Wind aus den Segeln nehmen können. --Im wahrsten Sinne das Wortes.--
Die Gemeinde bzw. der Gemeinderat:
Nun schiebt die Gemeinde natürlich die Schuld auf die Bürgerinitiative.
Aber so kurz kann man das nicht sehen. Letztlich sind die Verhandlungen wegen der Emissionsgrenzwerte (nach dem Umweltnetzwerk Hamburg) gescheitert.
Diese Grenzwerte hat aber der Gemeinderat festgelegt!
Die Verhandlungen zwischen Müllermilch und Gemeinderat kamen nun auch noch zum erliegen da einige Mitglieder des Gemeinderates Klage gegen die Gemeinde in Zusammenhang mit dem ersten Bürgerentscheid von 2006 eingereicht hatten.
Es muss der Gemeinde und dem Gemeinderat (vorwiegend der CDU Mitglieder) doch klar gewesen sein, das man einen rechtlich korrekten Bürgerentscheid nicht durch solche Trickserei ungeschehen machen kann!
Dies ist und war schon ein sehr starkes Stück gemeinsam mit Müllermilch einfach zu versuchen den Bürgerentscheid der inhaltlich richtig war, dann formal zu umgehen.
Es wurde einfach gesagt das Kraftwerk kommt paar Meter daneben und somit gilt der Bürgerentscheid nicht mehr.I
Ich denke dass genau das auch noch den letzten Bürger von der Unrichtigkeit eines Kraftwerkes überzeugt hat. Der Gemeinderat (maßgeblich die CDU) hat so natürlich in der Gunst der Wähler dermaßen verloren als das die CDU als völlig unglaubwürdig und sogar als gegen die Bevölkerung agierend dasteht.
Das wurde bisher auch nicht wirklich entkräftet.
Die Bürgerinitiative:
Nun diese müssten sich freuen, allerdings ist der Erfolg nicht auf den Demos gewachsen die sie selbst als extrem gelungen propagierten.
Z.B. War beim so genannten Sternenmarsch das begleitende Auto der Polizei auf dem „Sternen- Marsch“ von Radeberg nach Leppersdorf von der Grundfläche größer als die Menschenmenge die da mitlief, waren es 8 oder 10?
Auch sonst tönte die Bürgerinitiative sehr viel herum und hat es nicht geschafft einen ordentlichen Prozess zu führen.
Klagen, Beschwerden usw. wurden nur eingereicht aber nicht wirklich weiter verfolgt.
Genau das ist das Defizit des Vereins.
Dieser hat sehr wohlhabende Führsprecher und Unterstützer, ich denk da wären sicher mal der eine oder andere Euro locker gemacht worden. Warum wurde das nicht?
Na da der Sinn dieser Bürgerinitiative nun legendär ist, benötigt diese ja ein neues Aufgabenfeld.
Wie wäre es denn wenn man sich mal nicht gegen was einsetzt sondern für etwas?
In dem Fall hätte eine Initiative für DSL was.
Hmm.. was meint Ihr?
Alles meine Meinung.
Und Eure wird gesucht !
Heiko Hackeschmidt
für leppersdorf.de
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